Barbara Lochbihler zu „Menschenrechte im Iran“

Die Veranstaltung des iranischen Kulturvereines „Rahaward“ e.V. zum Thema „Menschenrechte im Iran“ war ein großer Erfolg.
Im vollbesetzten Space des Ludwig-Forums referierte Barbara Lochbihler, Abgeordnete des Europa-Parlamentes und langjährige Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland,   zu diesem Thema, aber auch ganz allgemein zu Menschenrechten.
Frau Lochbihler sprach von einer Verknüpfung der sozialen und der wirtschaftlichen Menschenrechte. Menschenrechte sind nicht nur Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit, sondern auch innerhalb der wirtschaftlichen Tätigkeiten gilt es Menschenrechte zu beachten. Durch Enteignungen (Landraub) wird Menschen die Grundlage entzogen und sie können sich selbst nicht mehr ernähren. Armut und kein Geld für die Schulbildung der Kinder können daraus folgen.

Die Wahl im Iran hatte für viele Menschen Hoffnung bedeutet, die nach der Wahl zerbrochen ist. Barbara Lochbihler kritisierte die Menschenrechtsverletzungen, die trotz Zensur bekannt werden. Das Internet ist das Medium, welches von den Demonstranten im Iran als Informationsplattform nach draußen am meisten genutzt wird.  

In 2010 wird es im EU Parlament   in Brüssel eine Tagung geben, zu der Frau Lochbihler auch Vertreter des Iranischen Kulturvereines „Rahaward“ e.V. eingeladen hat. Es wird um Meinungsfreiheit im informellen Raum gehen und welche Firmen an der Zensur beteiligt sind. Unternehmen machen durch die Lieferung von Technologie   diese   Zensur erst  möglich. Sie nannte Namen wie Nokia und Siemens, die den Iran mit der nötigen Technik ausstatten.

Also steht   hier wirtschaftliche Entwicklung auf der einen und Menschenrechte auf der anderen Seite.  Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche Interessen losgelöst vom Einsatz des Produktes gesehen werden. Hier ist noch viel Aufklärung und Engagement erforderlich, um Menschenrechte für alle umzusetzen und zu wahren.

Iranischer Kulturverein „Rahaward“ e.V.