„Die Lage der Kommunen hat sich deutlich verschlechtert“ – so die Überschrift einer Notiz in der heutigen AN.
Die NRW-Kommunen rechnen angesichts sinkender Steuereinnahmen mit einer drastischen Verschlechterung der Finanzlage – auch eine Folge der Wirtschaftskrise.
Auch die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (12.-14.05.09) stand unter dem Thema „Städtisches Handeln in Zeiten der Krise“. Für die Stadt Aachen nahm ich mit einigen anderen Aachener Politikern als Delegierte an der Tagung in Bochum teil. Beim Zusammentreffen von Vertreterinnen und Vertretern aus Städten in ganz Deutschland wurde klar, dass die Städte bereits jetzt viele Probleme haben. Durch sinkende Steuereinnahmen und andere Folgen der Krise werden diese noch verstärkt. Die Wirtschaftskrise geht an den Städten nicht spurlos vorbei.
Wie stark die Krise Aachen treffen wird, ist noch unklar. Allerdings hat die Stadt Aachen durch frühzeitige Haushaltskonsolidierungspolitik eine gute Basis für die Zukunft. Es gibt einen fraktionsübergreifend erarbeiteten 32 Punkte-Katalog zur Haushaltskonsolidierung, bei dessen Aufstellung im Vorfeld alle Fachbereiche eingebunden waren.
Dieses frühzeitige, konsequente Vorgehen zahlt sich heute aus. Wir sind auch heute noch in der Lage einzelne Projekte zu fördern.
Erst einmal keine schlechte Ausgangslage für die Stadt Aachen, aber dennoch wissen wir nicht, was auf uns zu kommen wird. Ich hoffe, wir können durch unser Handeln in der Vergangenheit den Wegbruch der Steuereinnahmen etwas abfedern.