Hilde Scheidt

die GRÜNE Bürgermeisterin in Aachen

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Author: Hilde Scheidt

Solidarität mit dem friedlichen Widerstand im Iran und den anderen arabischen Staaten

22/02/2011 by Hilde Scheidt

 

Der Ruf nach Freiheit lässt Nordafrika und viele arabische Staaten nicht mehr los.

Nachdem in Tunesien und Ägypten das Volk mit seinen Protesten gegen die Regierungen die Machthaber zum Rückzug gezwungen hat, wird in immer mehr Ländern der Protest gegen die bestehenden Regierungen laut.

In Libyen geht Gaddafi massiv gegen die Demonstranten in seinem Land vor und schreckt vor brutaler Gewalt und töten nicht zurück.

 

Auch im Iran schweigen die Menschen nicht. Der Aufruf der iranischen Oppositionspolitiker zu einer Solidaritätskundgebung mit Ägypten  und Tunesien hat die Regierung und Sicherheitskräfte in Panik versetzt. Es wurden Verbote und Drohungen ausgesprochen. Dennoch gehen in Teheran und in etlichen anderen Städten des Landes wieder Tausende auf die Straßen. Damit haben sie deutlich gemacht, dass das Protestpotenzial in Iran keineswegs nachgelassen hat  und die ,Grüne Bewegung‘, die für Demokratie und Menschenrechte kämpft, viel lebendiger ist, als es den Machthabern in Teheran lieb sein kann.

 

Der Protest im Iran geht weiter, trotz des umfassenden Verbotes gewaltfreier und friedlicher Proteste. Massive Menschenrechtsverletzungen und eine brutale Hinrichtungswelle lassen die Menschen nicht verstummen.

 

Die Menschen im Iran und den anderen arabischen Ländern brauchen unsere Solidarität.

Es ist an der Zeit, alle an den Repressalien beteiligten Funktionäre und Entscheidungsträger international zu sanktionieren.  Die Bundesregierung und Europa müssen die Zivilgesellschaften unterstützen und bei dem Versuch, sich mit   friedlichem und demokratischem Protest Gehör zu verschaffen, beistehen.

 

Statement Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament  zu den neuen Lebenszeichen der Grünen Revolution im Iran

 

Posted in: Allgemein, Menschenrechte Tagged: Iran, Menschenrechte

„Spitzenaussichten für Frauen“ – Mehr Frauen in die Aufsichtsräte

18/02/2011 by Hilde Scheidt

frauenquote1Frauen sind aus Führungspositionen nicht mehr wegzudenken.   Aber es sind nur einzelne Frauen, die bis an die Spitze kommen, denn die Führungspositionen in der Wirtschaft sind fest in Männerhand. Das gleiche gilt auch für Aufsichtsräte, auch hier sind Frauen kaum zu finden. Ihr Anteil liegt in den 200 größten Unternehmen bei nur knapp 2 Prozent.
Einzelne Ministerinnen der schwarz-gelben Bundesregierung kritisieren zwar den niedrigen Frauenanteil in den Aufsichtsräten, setzen aber weiter darauf, dass sich die Wirtschaft freiwillig bewegt. Dies wäre natürlich die Idealvorstellung zum Erreichen der Gleichstellung, aber ein Gutachten zum Gleichstellungsbericht der Bundesregierung kommt zu dem Ergebnis, dass es bis zur Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern in Deutschland noch ein weiter Weg ist und fordern:
Minijobs abschaffen und Aufsichtsräte quotieren. Die Regelung der Freiwilligkeit hat in den vergangenen Jahrzehnten nicht annähernd den erwünschten Erfolg gebracht, daher müssen gesetzliche Regelung her, die hier eine wirkliche Gleichstellung ermöglichen.

Andere europäische Länder machen es uns vor:
In Norwegen gilt seit 2006 die 40%-Quote in den Kontrollgremien der börsennotierten Unternehmen. Trotz anfänglichen Widerstands aus der Wirtschaft ist das Gesetz inzwischen erfolgreich umgesetzt. In Frankreich wurde eine Quote von 20% beschlossen, umzusetzen innerhalb von 3 Jahren,   die innerhalb weiterer 6 Jahre auf 40% steigen soll.   Finnland und Spanien haben ähnliches festgeschrieben. Sogar die EU-Kommision denkt über gesetzliche Quoten nach, wenn sich der Frauen-Anteil in Aufsichtsräten nicht verändert.

Am 1. April findet im Rahmen einer Tagung des Landesweiten Frauenforum der Grünen NRW   eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema statt:

Freitag, 01.04.2011, 19.30 – 21.00 Uhr, „forum M“, Buchkremerstr. 1-7

„Spitzenaussichten für Frauen“ – Mehr Frauen in die Aufsichtsräte
Auf dem Podium sitzen
Ministerin Barbara Steffens, Ministerium f. Gesundheit, Emanzipation, Pflege u. Alter NRW
Gesandte Merete K. Wilhelmsen, Leiterin der Politischen Abteilung der Norwegischen Botschaft in Deutschland
Marion Moss, Aachener Regionalgruppe „Nürnberger Resolution“
Jürgen Drewes, Hauptgeschäftsführer IHK Aachen

Es verspricht eine spannende Diskussion zu werden und ich freue mich auf einen regen Zuspruch zu dieser Veranstaltung.

Posted in: Allgemein, Frauen Tagged: Frauen, Frauenquote

Erfolgreiche Lesung mit Nuran Jörißen

31/01/2011 by Hilde Scheidt

nuran-lesung

Am 20.01.11 war Nuran Jörißen zu Gast im Grünen Zentrum, um aus ihrem Buch „Süßer Tee“ vorzulesen. Darin erzählt sie ihre ganz persönliche Geschichte,   ihre Erfahrungen in ihrem Heimatland Türkei und ihrer neuen Heimat Deutschland. Nuran rebellierte immer wieder gegen kulturelle Traditionen, die ihr Recht auf Selbstbestimmung einschränkten. So will Nuran mit ihrem Buch vor allem eins vermitteln: „Du bist irgendwann selbst für dich verantwortlich.“

Ihr Buch ist ein Appell, die Dinge beim Namen zu nennen und für Menschenrechte zu kämpfen. Heute lebt sie mit ihrer Familie in Heinsberg   und nutzt ihre Erfahrungen, um in der Region Projekte der Integration aufzubauen und zu unterstützen. Nuran Jörißen macht mit ihrer eigenen Geschichte und ihrer sympathischen und sehr positiven Art Mut das Leben anzupacken und etwas zu bewegen.

Im Anschluss an die Lesung entwickelte sich eine spannende Diskussion über das vorgestellte Buch und die Integrationspolitik in unserem Land und besonders auch in Aachen. Dabei stellten die Schriftstellerin und das die vielen Zuhörer fest, dass man die heutzutage   dargelegten Einzelfälle nicht verallgemeinern darf. „Eigene Erfahrungen prägen die persönliche Haltung. Sie sind echt und authentisch, aber trotzdem eine Einzelerfahrung“, so Jörißen. Eine Pauschalisierung oder Schubladendenken sollten vermieden werden.

Noch an diesem Abend hat sich eine Arbeitsgruppe zum Thema Integrationspolitik gegründet, zu der gerne auch weitere Interessierte stoßen können. Wer Interesse hat, in dieser Arbeitsgruppe mitzuarbeiten, kann sich gerne bei mir melden. Ich freue mich nach diesem lebendigen Abend auf weitere spannende Diskussionen.

Kontakt:  hilde.Scheidt[at]mail.aachen.de

zur Homepage von Nuran Jörißen

weitere Infos zu GRÜNER Integrationspolitik

Posted in: Allgemein, Integration Tagged: Frauen, Integration

KIBIZ in Aachen

26/01/2011 by Hilde Scheidt

Die Einführung des Kinderbildungsgesetzes in NRW durch die ehemalige Landesregierung war von massiven Protesten begleitet. Bei der Umsetzung haben in Aachen dennoch alle an einem Strang gezogen und hohe, zusätzliche finanzielle Mittel der Stadt Aachen machten es möglich, KIBIZ ohne Nachteile für Kinder und Eltern umzusetzen. Dank der   engagierten MitarbeiterInnen in den Kindertagesstätten ist es gelungen, die gute Qualität des Betreuungsangebotes für unsere Kinder in Aachen    
zu halten.
Die Ausstattung mit Betreuungskräften in den Kitas muss verbessert werden, in allen   Bereichen fehlen Personalstellen. Die neue Landesregierung hat den Nachbesserungsbedarf erkannt und bereits erste Maßnahmen eingeleitet.            
Weiterhin ist   die Betreuung der Kinder in den Ferien zu sichern.
Ein vollwertiges Ganztagsangebot ist für die Eltern unerlässlich, dies betrifft sowohl Kita-   als auch Schulkinder (OGS). Den durch KIBIZ   gewünschten Abbau von Bürokratie können wir nicht sehen. Dies mag auf Landesebene der Fall sein, in den Kita`s ist der Aufwand gestiegen und führt zu großen Belastungen.
Ich bin mir sicher, dass es uns gelingen wird, zusammen mit der neuen Landesregierung KIBIZ zu verbessern.
aus: Stadtseiten 23. Januar 2011 – Thema: Kindertagesstätten

Posted in: Allgemein, Kinder und Jugend Tagged: Kibiz, Kindertagesstätten
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