Hilde Scheidt

die GRÜNE Bürgermeisterin in Aachen

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Soziales

Solidarität mit dem Café Zuflucht

14/06/2018 by IK

Die Solidarität mit dem „Café Zuflucht“ war groß, hunderte Menschen versammelten sich gestern Nachmittag vor dem Aachener Rathaus, um gegen die drohende Schließung des „Café Zuflucht“ zu demonstrieren.

Statt einer Mahnwache wurde es dann eine „Jubelwache“, wie Elisabeth Hodiamont, Vorsitzende des Vereins Refugio e.V., es formulierte.

Am Vormittag waren Vertreter des Refugio e.V., der Trägerverein des „Café Zuflucht“, zu einem Gespräch mit dem zuständigen Ministerium in Düsseldorf. Es wurde eine gemeinsame Erklärung des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und Refugio e.V. verfasst mit dem guten Ergebnis:

„Das Flüchtlingsministerium und Refugio e.V. haben heute in Düsseldorf ein vertraulisches Gespräch zu den Umständen eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens un den Auswirkungen auf die Förderung des Vereins durch das Land geführt. In diesem konstruktiven Gespräch konnten wichtige Aspekte geklärt und eine Verständigung über die Rahmenbedingungen für eine Weiterförderung durch das Land erzielt werden.

Refugio e.V. erklärte, mit dem im Raum stehenden Tatvorwurf nichts zu tun zu haben und wies darauf hin, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins in der vergangenen Woche auch gegenüber der Staatsanwalt zur Sache geäußert haben. Man werde an der Aufklärung desim Raum stehenden Tatvorwurfs des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern weiter aktiv mitwirken. Das MKFFI hat deutlich gemacht, dass die Arbeit von Refugio e.V. eine hohe Anerkennung verdient.

Da im Rahmen des heutigen Gesprächs eine Basis für eine weitere Zusammenarbeit gefunden werden konnte, setzt das Land die Förderung von Refugio e.V. weiter fort.“

Hintergrund der drohenden Insolvenz waren ausgebliebene Fördermittel des Landes NRW, die verwehrt wurden wegen eines laufenden Ermittlungsverfahrens gegen einen Mitarbeiter der Flüchtlingsberatungsstelle. Informationen dazu sind auf der Webseite des „Café Zuflucht“ zu finden.

Ich freue mich sehr, dass die stark frequentierte Beratungsstelle in letzter Minute gerettet wurde und der Fortbestand gesichert ist. Allein 2017 besuchten mehr als 3.000 Ratsuchende die beiden Anlaufstellen für erwachsene und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Es fanden fast 9.000 Beratungsgespräche statt. In den ersten fünf Monaten 2018 haben die fachkundigen Berater/innen bisher mehr als 1.200 Ratsuchenden weitergeholfen.

Posted in: Allgemein, Integration, Soziales Tagged: Cafe Zuflucht, Flüchtlingsberatung, Refugio e.V.

Docfest in der JVA aachen

16/04/2018 by IK

Docfest on Tour in der JVA Aachen

Donnerstag 19. April 2018 um 18 Uhr (Einlass 17.30 Uhr)

Gezeigt wird der Film „Raumfahrer“ von Georg Nonnenmacher, der auch anwesend sein wird. Außerdem wird ein dokumentarischer Kurzfilm präsentiert, den die Gefangenen der JVA Aachen unter der Anleitung des Aachener Regisseurs Michael Chauvistré und Frank Lennartz gedreht haben.

Tickets gibt es im Vorverkauf beim Zeitungsverlag Aachen. Es gibt keine Abendkasse.

Das Programm:

Posted in: Allgemein, Soziales Tagged: Docfest, JVA Aachen

Mahnwache gegen Abschiebungen nach Afghanistan

30/01/2018 by IK

Die Aachener Gruppe von Amnesty International

Samstag, 3. Februar 2018,  13.00 Uhr- 13.30 Uhr, Elisenbrunnen

Am Dienstag, dem 23. Januar 2018 fand wieder ein Abschiebeflug vom Düsseldorfer Flughafen nach Afghanistan statt. Dort ist die Sicherheitslage so schlecht, wie noch nie seit dem Ende der Taliban-Herrschaft im Jahr 2001: Allein im Jahr 2016 wurden knapp 11.500 Menschen getötet oder verletzt – im ersten Halbjahr 2017 waren es schon über 5.200 Personen.

Seit Oktober 2016 hat Deutschland dennoch Afghaninnen und Afghanen abgeschoben und verstößt damit gegen geltendes Völkerrecht: Das Verbot, Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen ihnen unmenschliche Behandlung, Gefahr für Leib und Leben oder Verfolgung droht, ist unter anderem in der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert.

Aus diesem Grund fordert Amnesty International einen sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan!

Teilnehmende zur Unterstützung der Mahnwache sind herzlich willkommen!

Posted in: Menschenrechte, Soziales Tagged: Abschiebungen, Afghanistan, Amnesty Aachen

Demokratische Bewegung in Guinea

30/01/2018 by IK

B.A.G.,  Bloc pour l’Alternance en guinée  en Guinea

Der „Block für den Wandel in Guinea“  ist eine Initiative der jungen Generation der 90er Jahre, die seinerzeit für die Etablierung eines integralen Mehrparteiensystems in Guinea gekämpft hatte.

Guinea ist ein Staat in Westafrika, der 1958 unabhängig wurde von der französischen Besatzung. Trotz seines Reichtums an Rohstoffen, wie z.B. Bauxit, zählt Guinea zu den ärmsten Ländern der Welt. Knapp 70 Prozent der Guineer müssen mit weniger als 2 US-Dollar pro Tag auskommen. Diktatoren beuteten das Land skrupellos aus und verkauften die Bodenschätze für die eigene Tasche, Vetternwirtschaft und Korruption sind an der Tagesordnung.  In Guinea lag 2015 die Analphabetenquote  bei 69,6 %, die Einschulungsrate im Primarschulbereich bei etwa 50 %, im Sekundärbereich bei 10 % und im Hochschulbereich bei 1 %.

Amnesty International schrieb 2016 in seinem Bericht zu Guinea: Die Sicherheitskräfte nutzen exzessive und willkürliche Gewalt und schränken damit die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein. Auf der einen Seite gibt es hier positive Entwicklungen: Im Juni wurde ein neues Gesetz verabschiedet, durch das gewährleistet werden soll, dass Gewalt nur als letztes Mittel eingesetzt wird und das die Rolle und die Verantwortlichkeiten der Sicherheitskräfte festgelegt. Amnesty International begrüßt diese Gesetzesänderung. Es gibt jedoch große Lücken im Gesetz.

Guinea, ist weltweit das mit der zweithöchst gemessenen Verbreitungsrate von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM – Female Genital Mutilation). Im ganzen Land liegt diese über 80%. 97% aller Mädchen und Frauen (15-49 Jahre) und 46% aller Mädchen (0-14 Jahre) sind beschnitten.

Der Präsident der jungen Partei, der BAG, Sadio Barry, lebt seit vielen Jahren in Deutschland im Exil. Seit seiner frühesten Jugend war er politisch aktiv und geriet durch seine Proteste gegen die Missstände in Guinea immer wieder in die Kritik der Regierenden. 1991/92 wurde er als Folge der großen Nationalbewegung der guineischen Schüler und Studenten verurteilt und von den Behörden landesweit gesucht.  Bei seiner Festnahme wurde er brutal misshandelt.  Dank der Intervention der OGDH (guineischen Organisation der Menschenrechte) kam er nach Deutschland. Er studierte und lebt und arbeitet nun in Aachen.

Die Situation in seinem Heimatland, hat ihn als politisch und vor allem demokratischen denkenden Menschen nie in Ruhe gelassen. Er war Generalsekretär der „Union demokratischer Kräfte“, die 2015 beschloss sich der guineischen Macht anzuschließen. Barry trat mit der Hälfte  des Vorstandes aus. Durch ihre Geradlinigkeit dem militärischen System gegenüber haben sie eine hohe Wertschätzung und politische Glaubwürdigkeit bei der Jugend in Guinea.

Ziel der BAG ist es aus Guinea einen Rechtsstaat und eine demokratische Nation  zu machen, ein wirtschaftlich, politisch und sozial aufsteigendes Land. Bei den Parlamentswahlen möchte sie ins Parlament einziehen und 2020 stellen sie einen eigenen  Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen.

Ich stehe im regen Austausch mit den engagierten Menschen der BAG und  unterstütze ich sie sehr gerne auf dem Weg ihre Heimat demokratisch und gerechter zu machen. Da bin ich gerne Ratgeberin.

Posted in: Allgemein, Menschenrechte, Soziales Tagged: B.A.G. Guinea, demokratische Bewegung in Guinea, Guinea, Sadio Barry
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