Die Bundesagentur für Arbeit fordert in mehreren hunderttausend Fällen Geld von Hartz-IV-Beziehern zurück.
Die Erhöhung des Kindergeldes um 20€ pro Kind ab Januar 2010 soll demnach nicht für alle Kinder gelten, denn nach dem Willen der Bundesregierung wird die Erhöhung des Kindergeldes bei Hartz IV-Familien auf das Sozialgeld der Kinder angerechnet. Und damit gehen diese Familien leer aus.
Ich bin entsetzt, über diese Rückforderung. Dass ausgerechnet diese Familien, die ohnehin schlechter gestellt sind, von der Kindergelderhöhung ausgeschlossen werden, darf nicht sein. Sind es doch besonders Kinder aus Hartz-IV-Familien die eine Erhöhung dringend benötigen.
Familienpolitik sollte allen Familien zu Gute kommen.
Die Grundlage zu der Rückforderung ergibt sich – so die offizielle Begründung – aus dem Sozialrecht, das nicht entsprechend angepasst wurde. Es ist nun an der Zeit, dass hier die Bundesregierung ein klares Zeichen setzt und einschreitet.