Hilde Scheidt - die GRÜNE Bürgermeisterin in Aachen

Verleihung eines Integrationspreises durch die Stadt Aachen

Hilde Scheidt — Wed, 09 May 2012 10:22:47 +0000

In diesem Jahr werden die Stadt Aachen und der Integrationsrat erstmalig einen Integrationspreis verleihen.
Viele Einzelpersonen, Organisationen, Institutionen, Unternehmen und Vereine in Aachen setzen sich für Integration in allen Bereichen des Lebens ein. Mit diesem Preis soll nun jährlich besonderes Engagement für aktive Integration und ein positives Miteinander der verschiedenen Kulturen in unserer Stadt ausgezeichnet werden. Ein Engagement, dass sich über das übliche Maß um Integration und Gleichberechtigung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund verdient gemacht hat.

Vorschläge und Bewerbungen können bis zum 10. Juni 2012 bei der Stadt Aachen eingereicht werden unter integrationsrat@mail.aachen.de. Die Verleihung des Preises wird am 2. September 2012 sein, im Rahmen des „Tag der Integration“.

Ich hoffe, dass viele Bewerbungen für den Integrationspreis eingehen und freue mich auf die Preisverleihung.

Richtlinien für den Integrationspreis der Stadt Aachen.

Randzeitenbetreuung in Aachener Kindertagesstätten

Hilde Scheidt — Fri, 27 Apr 2012 16:10:51 +0000

Das Ziel einer familienfreundlichen Stadt wie Aachen ist es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Besonders berufstätige Eltern sehen sich zunehmend mit dem Problem konfrontiert, dass der tatsächliche Betreuungsbedarf für ihre Kinder von den Standardzeiten in Kitas abweicht. Daher müssen die Betreuungszeiten in Kindertagesstätten flexibler gestaltet werden.

Wir wollen eine moderne Kinderbetreuung, die sich den vielfältigen Bedürfnissen von Eltern und Kindern anpasst. Dazu gehört auch das Angebot flexibler Öffnungszeiten. Es ist zu erwarten, dass der Bedarf an zeitlich breit gefächerten Möglichkeiten der Kinderbetreuung in den nächsten Jahren noch zunimmt. Dem wollen wir gerecht werden und haben gemeinsam mit der CDU einen Ratsantrag eingebracht mit dem Ziel, dass ein entsprechendes Angebot für das nächste Betreuungsjahr im Rahmen eines Runden Tisch erarbeitet werden soll.

Eltern brauchen Verlässlichkeit in der Kinderbetreuung. Dazu gehört auch Flexibilität bei den Öffnungszeiten von Kindertagesstätten. Wir wollen eine Konzeption für die ganze Stadt. In jedem Stadtteil sollen Eltern ein Angebot finden, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch leichter macht. Deshalb brauchen wir Angebote schon für das nächste Kindergartenjahr.

Aachener Nachrichten, 26.04.12 - Kita bis 16 Uhr: Nicht allen Eltern reicht das

“Baum der Freiheit” im Hangeweiher-Park

Hilde Scheidt — Thu, 05 Apr 2012 08:16:33 +0000

Ende März pflanzte das Iranische Kulturzentrum Rahaward einen „Baum der Freiheit“ im Hangeweiher-Park, in Erinnerung an alle politisch Ermordeten im Iran.

Im Iran wurden tausende Regimekritiker, Frauenrechtlerinnen, Studentenaktivisten, Bürgerrechtler und Arbeiteraktivisten inhaftiert, gefoltert und hingerichtet. Die Bilder von Menschen, vor allem auch jungen Menschen, die auf offener Straße umgebracht wurden, haben die Welt schockiert und sind auch bei uns unvergessen.

Der „Baum der Freiheit“ soll ein lebendiges Denkmal für die Frauen und Männer sein, die für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie gekämpft und ihr Leben dafür geopfert haben und auch die Menschen ehren, die sich heute dafür einsetzen.

Der Hangeweiher-Park ist ein würdiger Platz für ein Denkmal der Freiheit. Die Baumpflanz-Aktion setzt mit dieser Aktion ein Zeichen gegen Folter und Todesstrafe und für Freiheit.

Baum der Freiheit wächst am Hangeweiher - Aachener Nachrichten, 01.04.12

Hand in Hand for Syria

Hilde Scheidt — Thu, 15 Mar 2012 12:31:01 +0000

Eine Benefizveranstaltung für humanitäre Hilfe in Syrien.

Täglich sterben in Syrien viele Menschen. Darunter sind viele
unschuldige Frauen und Kinder. In den Hochburgen des Widerstands gegen das Unterdrücker-Regime sind Häuser, Straßen, Geschäfte und die Infrastruktur zerstört. Weder die UN noch das europäische Parlament haben einen Waffenstillstand bisher erreichen können. Russland und China blockieren wirkungsvolle Sanktionen gegen Assad.

Aus humanitärer Motivation haben sich Jugendliche aus Aachen zusammengeschlossen, um den Menschen in Syrien in ihrer äußerst tragischen Lage zu helfen. Sie wollen nicht mehr tatenlos zusehen und das Leid der Menschen ein wenig lindern. Der Erlös der Veranstaltung geht an eine humanitäre Hilfsorganisation, die Waisenkinder, Witwen und Familien unterstützt.

Weitere Informationen unter http://hand-for-syria.tk/

“Aktuelle Entwicklung der Frauenbewegung vom Iran bis Nordafrika”

Hilde Scheidt — Thu, 08 Mar 2012 11:25:53 +0000

So lautet das Thema einer Veranstaltung zum “Internationalen Frauentag”

am Samstag, 10. März 2012, 17 - 20.30 Uhr in der David Hansemann-schule, Sandkaulstr. 12

Prof. Richter, Professor für Politische Wissenschaft an der RWTH und Mehrangiz Kar, iranische Juristin und Menschenrechtlerin referieren zu Politischen Rahmenbedingungen in den arabischen Ländern und über die Bedeutung der Geschlechtlichkeit für den politischen Wandel im Iran.

Im Anschluss an diese Vorträge wird es eine Diskussion geben.

Internationaler Frauentag - 8 März

Hilde Scheidt — Thu, 01 Mar 2012 09:05:44 +0000

“Heute sind die deutschen Frauen die freiesten der Welt.”

So titelte im Dezember 1918 die “Gleichheit”, eine Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen. Anlass war die Einführung des aktiven und passiven Wahlrechtes für Frauen in Deutschland am 12. November 1918 durch den Rat der Volksbeauftragten.

Die GRÜNEN in Aachen begehen den Internationalen Frauentag mit einem Stadtrundgang zum Thema: „Hexe, Nonne, Weberin - Weibergeschichten aus Aachen“. Geleitet wird die Führung von Stadtbekannt & Co.

Start ist am 08.03.12 um 17.30 Uhr am Anna-Sittarz-Platz (Ecke Mauerstraße / Königstraße). Der Rundgang endet gegen 19.00 Uhr im Café Opera, Theaterplatz 7. Hier lassen wir den Tag mit einem Austausch unserer persönlichen Sichtweisen auf das Thema „Frauenpolitik“ ausklingen.

Die GRÜNE Frauengruppe Aachen lädt herzlich zu den beiden Angeboten ein, die auch gerne einzeln genutzt werden können.

In diesem Jahr begehen wir zum 101. Mal den „Internationalen Frauentag.

Es erschreckt mich zu sehen, wie wenig Rechte die Frauen vor 100 Jahren hatten, aber auch heute ist eine Gleichstellung in der Realität sicherlich noch nicht erreicht.

Die Frauenrechte in Deutschland haben sich seit dieser Schlagzeile sehr verändert, Viele weitere Meilensteine auf dem Weg zur Gleichberechtigung sind hinzu gekommen: Habilitationsrecht für Frauen, die Verankerung der Gleichstellung von Mann und Frau im Grundgesetz, Frauen in der Politik, das Gleichberechtigungsgesetz von 1958, das Mutterschutzgesetz, ein neues Ehe- und Familienrecht, das auch den Versorgungsausgleich regelt, die Sicherung des Unterhaltes alleinstehender Mütter und Väter, Frauen nehmen Spitzenpositionen in Politik und Wirtschaft ein und noch einiges mehr.

Ich denke da an den Equal Pay Day, der jedes Jahr symbolisiert, wie viel weniger Frauen verdienen als Männer. Frauen sind heute sehr gut ausgebildet, nehmen ihren Platz im Beruf ein und fordern ihre Chancen. Aber immer noch sind sie in den Führungsebenen unterrepräsentiert. Am internationalen Frauentag muss daher neben dem Rückblick, der durch Engagement und Ausdauer viel Positives zeigt, vor allem auch der Blick nach vorne gerichtet sein.

Große Entlastung für Eltern in Aachen

Hilde Scheidt — Tue, 07 Feb 2012 11:53:22 +0000

Ein wesentlicher Punkt der Haushaltsberatungen von CDU und GRÜNEN ist die Erhöhung der Beitragsfreigrenze für die Eltern-Kitabeiträge.

Bisher waren Eltern mit einem Familienjahres-Nettoeinkommen bis 16.000 Euro von den zu zahlenden Kita-Beiträgen befreit. Diese Freigrenze wird nun auf 25.000 Euro erhöht.

Da die Elternbeiträge für die Tagespflege und die OGS in Aachen an die Kita-Beitragstabelle gekoppelt sind, profitieren von der neuen Freigrenze auch die Eltern von Kindern, die in der Tagespflege oder der OGS betreut werden.

Ingesamt werden in Aachen aktuell rund 11.000 Kinder in einer Kindertagesstätte, in der Tagespflege oder in der OGS betreut. Nach der Anhebung der Beitragsfreigrenze werden ab dem kommenden Sommer die Eltern von 5.100 Kindern in Aachen keine Beiträge mehr für diese Betreuung zahlen müssen.

Damit haben wir in Aachen wieder einmal einen großen Schritt zur Entlastung von Familien gemacht. Das beitragsfreie erste Kindergartenjahr für Dreijährige hatte mit 1,7 Millionen Euro jährlich den städtischen Haushalt stark belastet. Das Anheben der Freigrenze verursacht Kosten in Höhe von 350.000 Euro. Eine Lösung, die zu den vergleichsweise geringen Kosten einen hohen Effekt hat. 46% der Aachener Kinder werden so vom zweiten bis zum zehnten Lebensjahr kostenlos betreut.

Stadtrat möchte ein Verbot der “Kameradschaft Aachener Land”

Hilde Scheidt — Thu, 26 Jan 2012 20:07:53 +0000

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat einstimmig ein sofortiges Verbot der rechtsradikalen Kameradschaft Aachener Land gefordert. Damit bezieht die Stadt wieder einmal klar Stellung gegen Rechtsextremismus, der auch in unserer Region leider immer wieder für Schlagzeilen sorgt. Daran hat die KAL (Kameradschaft Aachener Land) einen großen Anteil. Ihr Verhalten zeigt eindeutig rechtsextreme und fremdenfeindliche Tendenzen. Die KAL gilt als eine sehr aktive rechtsextreme Gruppe in der Aachener Region und in NRW. Sie hat weitreichende Kontakte in die rechte Szene in Deutschland.

Mit dieser Forderung folgte der Stadtrat dem Aufruf des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsextremismus, das in seiner Begründung schreibt: „Die Kameradschaft Aachener Land bekennt sich offen zur nationalsozialistischen Weltanschauung, verherrlicht und propagiert diese. Außerdem geht sie in Wort und Tat gegen die Gegner dieser Weltanschauung und alle, die nicht in ihr Weltbild passen, vor.
Sie sät Hass gegen Migrantinnen und Migranten. Damit wendet sich die KAL in kämpferischer Weise gegen die Menschenrechte und die demokratischen Grundrechte des Grundgesetzes. Insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene werden angeworben und nationalsozialistisch indoktriniert. All diesem ist konsequent nur mit einem Verbot der KAL zu begegnen. Die vielen Straftaten, die durch Mitglieder der KAL verübt und aus der Gruppe heraus geplant wurden, zeigen, dass der Einsatz von V-Leuten ohne Erfolg ist. …“ Die Reihe der Straftaten ist lang bis hin zum Bekenntnis zur Zwickauer Terrorgruppe NSU auf der KAL-Webseite.

Ich finde die eindeutige Positionierung der Stadt gegen die KAL sehr wichtig. Auch in der Vergangenheit hat sich die Stadt Aachen immer aktiv gegen Rechtsextremismus engagiert.
Wir haben in Aachen seit langem einen Runden Tisch gegen Rechts an dem sich zahlreiche Gruppen beteiligen und aktiv zusammenarbeiten. Neben der Planung von gemeinsamen Aktionen, steht vor allem die Präventionsarbeit im Vordergrund. In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde nun ein Aktionsplan gegen Rechtsextremismus verabschiedet und damit auch 90.000€ für Projekte in der Jugend- und Erwachsenenbildung zur Verfügung gestellt.

Wir müssen weiter aktiv bleiben in der Aufklärungsarbeit, uns offensiv gegen den Rechtsextremismus stellen und für ein friedliches Miteinander aller Menschen eintreten.

Aachen gegen Rechts

Veranstaltung mit Dr. Franziska Brantner, MdEP

Hilde Scheidt — Tue, 24 Jan 2012 11:51:39 +0000

Der Ruf nach Freiheit und Demokratie ist zu einer unüberhörbaren Stimme in ganz Nordafrika geworden. Das erwartete Ende der Diktaturen in Ägypten, Libyen und Tunesien gibt den Menschen im Nahen Osten Hoffnung.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Wahlen und Versammlungsfreiheit lassen sich die Menschen nicht wieder nehmen. Es muss täglich erkämpft werden. Aber die Machthaber in Syrien terrorisieren die Bevölkerung weiter. Täglich sterben Menschen in Syrien durch das syrische Militär. Setzt sich der „Arabische Frühling“ durch? Was kann die EU und die deutsche Bundesregierung zu einer Lösung beitragen? Wie können wir die Freiheitsbewegung unterstützen? Wie entwickelt sich die Lage in Syrien? Wie verhalten sich die EU, die UN und die Arabische Liga?

Dir Grünen Aachen laden ein zu der Diskussionsveranstaltung:

„Arabischer Frühling“ - Der Ruf nach Freiheit und Demokratie in Nordafrika
Analysen und Berichte zur aktuellen Lage in Syrien und Gesamt-Nordafrika
Donnerstag, den 26.1.2012, 18:30 Uhr
Aachen-Fenster / Schülercafé Buchkremerstr. 2-4

mit:

Dr. Franziska Brantner
Grüne Europaabgeordnete, Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten

Dr. Jamal Sobeh
Dipl. Psychologe aus Syrien

Kita-Kinder Weißwasserstraße ziehen um

Hilde Scheidt — Thu, 12 Jan 2012 12:24:17 +0000

Das hochbelastete ehemalige Philips-Gelände muss saniert werden. Die Eltern und ErzieherInnen des in
unmittelbarer Nachbarschaft liegenden Kindergartens Weißwasserstraße betrachten dies mit großer Sorge um ihre Kinder, denn es ist nicht klar, welche Auswirkungen diese Arbeiten in unmittelbarer Nähe auf die Kita und ihre Bewohner haben werden.

Wir nehmen die Sorgen um das Wohl der Kinder sehr ernst und haben uns nach vielen Gesprächen mit der Verwaltung und den Betroffenen für eine Container-Lösung entschieden.

Für die Zeit der Arbeiten auf dem Philips-Gelände werden in der Barbarastraße Kindergarten-Container aufgestellt,
so können die Kinder den Schulhof der Grundschule als Außenbereich und auch den anliegenden Spielplatz mitbenutzen.

Ich bin froh, dass wir diese Lösung gefunden haben, eine Lösung, die für die Eltern nur einen Katzensprung entfernt
ist, aber dennoch eine ausreichende Entfernung zur Baustelle darstellt.

Aachener Nachrichten 10.01.12 “Kita-Kinder sollen in Container umziehen”

Aachener Zeitung 10.01.12 “Kita Weißwasserstraße erhält Ausweichquartier”