Ein gutes Jahr nach der „Grünen Revolution“ ist die Stimmung im Iran nach wie vor angespannt. Vor allem junge Menschen verachten das Regime.
Die Menschen leben in Angst. Auch wenn die Berichterstattung aus dem Iran innerhalb des Jahres sich verändert hat, so hat sich für die Menschen doch nichts verändert. Ahmadineschad ist immer noch Präsident, der Vorwurf des Wahlbetruges ist nicht ausgeräumt und die Menschenrechte im Iran werden weiterhin verletzt.

Nachdem der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen den Iran verhängt hat, bemüht sich auch die EU um gezielte Sanktionen gegen den Iran.

Dazu hier ein Interview mit Barbara Lochbihler,  MdEP und Leiterin der Iran-Delegation im Europa Parlament mit DW-World.de

In einer Presseerklärung nimmt sie auch zum Jahrestag der Proteste gegen den Wahlbetrug bei den iranischen Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni Stellung.

Der Städtetag NRW sieht im jetzt vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD   und Grünen gute Ansätze, um die Handlungsfähigkeit der Städte in NRW zu stärken.

Der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Peter Jung aus Wuppertal sagt zu den kommunalen Themen des Vertrages: ” Wir begrüßen, dass sich die Koalition zu ihrer Verantwortung bekennt und die dramatische Finanzsituation der NRW-Städte lindern will. Was wir brauchen sind nachhaltige Hilfen. Deshalb ist es gut, dass die Kommunen wieder ander Grunderwerbssteuer beteiligt werden sollen. Außerdem soll der Beitrag der Kommunen zur Konsolidierung des Landeshaushaltes abgeschafft werden… Das ist in schwierigen Zeiten ein wichtiges Signal.”

Das  Statement des Städttages NRW in Gänze finden Sie  hier

Der neue Integrationsrat für die Stadt Aachen ist gewählt.
Ich freue mich, dass die Wiederholungswahl ein eindeutiges Ergebnis zeigt, auch wenn ich mir eine wesentliche höhere Wahlbeteiligung gewünscht hätte.  Durch die Neuwahl wird es einige Verschiebungen in der Besetzung des neuen Integrationsrates geben.
Ich bin sicher, dass es ein guter Neuanfang mit vielen neuen Mitgliedern sein wird, die mit großem Engagement in den nächsten 5 Jahren dem Integrationsrat ein neues positives Gesicht geben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Die Ergebnisse der Wahl finden Sie hier

lokale Pressestimmen zur Wahl:  AN,   AZ